Stuttgart, 17.01.2011:
Nur noch 59 % der Bevölkerung in Deutschland zählt man zur Mittelschicht. Sie ist definiert durch das Nettoeinkommen, das zwischen 70 % und 150 % des durchschnittlichen Einkommens liegt. Nach Aussagen des DIW (Deutsches Institut für Wirtschaft, Berlin) wächst die Kluft zwischen Arm und Reich in allen Industrieländern, doch in Deutschland ist das Tempo überdurchschnittlich hoch.

Der Druck auf die Mittelschicht wächst ständig, damit auch die Angst sozial abzustürzen. Das reale Nettoeinkommen ist seit Jahren rückläufig. Das Sozialsystem wird aber überwiegend von der Mittelschicht getragen, die Demokratie ebenso. Die Oberschicht ist von Sozialabgaben befreit und entzieht sich immer mehr ihrer sozialen Verantwortung.

Dank der Politik wird dieser Trend beschleunigt, indem die Bundesregierung Steuergeschenke denen macht, die jetzt schon davon profitieren. Trotz anders lautender Aussagen der großen Parteien ist die Mittelschicht zur Melkkuh der Nation geworden.

Wir brauchen ein steuerfinanziertes Sozialsystem, fordert der stellvertretende Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ödp) Kilian Kronimus, in dem alle Lasten einkommensabhängig verteilt werden.

Stuttgart, 19.02.2010: Wenn jemand vierzig Stunden in der Woche arbeitet und am Monatsende geringfügig mehr als den Hartz IV-Satz verdient, so stimmt unser Sozialsystem nicht mehr. Der Faktor Arbeit wird immer stärker belastet. Aus einem regulären Job werden 3 oder 4 einzelne 400 Eurojobs gemacht, insbesondere im Dienstleistungsgewerbe. Angestellte und Arbeiter werden gegeneinander ausgespielt, um Lohndumping zu betreiben.

Zudem ist es äußerst verwerflich, wenn Sozialschwache gegeneinander aufgehetzt werden, wie es die FDP tut. Wenn generell Hartz IV-Bezieher gegenüber Geringverdienern als Sozialschmarotzer diffamiert werden, finden wir, die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ödp), dies unsozial und unchristlich.

Deshalb fordern wir, dass der Faktor Arbeit entlastet und nicht durch Steuern subventioniert wird, wie es die Unionsparteien vertreten. Der Faktor Arbeit muss von sämtlichen Sozialabgaben befreit werden. Dies bedeutet, wir benötigen ein steuerfinanziertes Sozialsystem, in dem alle Einkommensarten erfasst werden. Der Verbrauch von Rohstoffen, Energie und das Einkommen aus Kapitalerträgen müssen besteuert werden, um die Einnahmeausfälle im Bereich Arbeit auszugleichen.

Grundsätzlich gilt, dass die Starken mehr schultern müssen als die Schwachen. Um die Reallohnspirale nach unten zu stoppen, sind Mindestlöhne einzuführen, um ein menschenwürdiges Dasein zu gewährleisten. Außerdem ist eine CO₂-Steuer unumgänglich, um die Produkte zu besteuern, die zum einen Energie intensiv hergestellt werden oder die aus Ländern kommen, in denen mit klimaschädlichem CO₂ produziert wird.

Dank des neu aufflammenden Neoliberalismus, der auch als Raubritterkapitalismus bezeichnet wird, schöpfen einige wenige den Großteil der Gewinne ab oder beuten Unternehmen aus, bis diese wertlos sind. Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich stetig.