Pressemitteilung
Rückblick Bundestagswahl 2025
Die Bundestagswahl als Abrechnung mit der "Ampelkoalition"
wikimedia commons / Alexander Hauk
Die Bundestagswahl 2025 wurde von den Wählerinnen und Wählern zur Abrechnung mit der "Ampelkoalition" und für einen Regierungswechsel genutzt. Für die nicht im Bundestag vertretenen Parteien bedeutete das durchweg Stimmenverluste und unbefriedigende Ergebnisse. Die ÖDP, die in Baden-Württemberg 12258 Stimmen und damit 0,2 % der Stimmen holte (2021: 17637 = 0,3 %), machte da keine Ausnahme.
Allerdings hatte sich die ÖDP Baden-Württemberg kein prozentuales Ziel gesetzt, sondern wollte eine Alternative auf dem absehbar kurzen Wahlzettel sein, Mitglieder werben und Werbemittel testen. Für höhere Ansprüche waren die Startvoraussetzungen zu schwierig.
Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, bei der bevorstehenden Bundestagswahl die Zahl der für die Zulassung benötigten Unterstützungsunterschriften trotz der stark verkürzten Frist unverändert zu lassen. In Baden-Württemberg mussten somit binnen weniger Wochen in der Advents- und Weihnachtszeot 2000 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Die ÖDP Baden-Württemberg hat diese Hürde mit einer vereinten Kraftanstrengung nehmen können, was nur einem vergleichsweise kleinen Teil der nicht im Bundestag vertretenen Parteien gelang.
Bei der Bundestagswahl kamen dann aber die nicht im Bundestag vertretenen Parteien bei den Wählerinnen und Wählern nicht in den Blick, zumal sie ja meist - wie die ÖDP - nur in wenigen Bundesländern antreten konnten. So gab es für sie durchweg nicht viel zu holen.